Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Privatkunden

Stand 04.04.2024

1 Geltungsbereich

1.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Leistungsempfänger bzw. Auftraggeber (hier zusammengefasst bezeichnet als AG) und Conéxito e.U., nachfolgend als Auftragnehmer (AN) bezeichnet, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB). Diese regeln die Rechte und Pflichten der AG bzw. der AN. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Der AN schließt Verträge grundsätzlich nur auf Grundlage der nachstehenden Bedingungen ab. Der AG anerkennt diese AGB rechtsverbindlich zur Kenntnis genommen zu haben, sodass diese Vertragsinhalt sind. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden nicht Bestandteil der Geschäftsbeziehung zwischen AG und AN, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

1.2 Der AN behält sich das Recht vor, diese AGB nach Vertragsabschluss aus berechtigten Gründen zu ändern. Als berechtigte Gründe gelten Gesetzesänderungen, Gerichts- oder Behördenentscheidungen mit Auswirkung auf die Tätigkeit des AN. Für den AG ausschließlich begünstigende sowie rein redaktionelle Änderungen sind auch ohne berechtigte Gründe möglich. Die geänderten AGB werden spätestens 30 Tage vor dem vorgesehenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens veröffentlicht und dem AN, etwa per E-Mail oder in sonstiger vereinbarter Weise mitgeteilt. Sie gelten als wirksam vereinbart, wenn (i) der AG ihnen ausdrücklich zugestimmt hat oder (ii) der AG der Änderung nicht vor dem vorgesehenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens widersprochen hat und der AN den AG in dem Änderungsangebot ausdrücklich informiert hat, dass ein unterlassener Wiederspruch als Zustimmung zu der Änderung gilt. Änderungen, die die Hauptleistungen betreffen oder neue Pflichten begründen, gelten erst ab der ausdrücklichen Zustimmung des AG.

1.3 Die Daten der AG werden unter Berücksichtigung der DSGVO erhoben, gespeichert und verarbeitet. Details dazu sind unter „Datenschutzerklärung“ zu finden.

2 Anmeldung

2.1 Die Anmeldung zu allen Leistungen erfolgt persönlich, telefonisch oder schriftlich per Kontaktformular oder E-Mail. Nur offiziell angemeldete Personen können an den Leistungen teilnehmen.

2.2 Erst mit Erhalt der Buchungsbestätigung ist die Anmeldung bestätigt, die Buchung verbindlich und der AG zur rechtzeitigen Zahlung des Gesamtbetrages verpflichtet.

2.3 Alle Leistungen müssen mindestens 14 Tage im Voraus gebucht werden. Kurzfristige Buchungen werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung angenommen.

2.4 Im Rahmen der Anmeldung hat der AG sämtliche Informationen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und nachträglich bei allfälliger Änderung unverzüglich zu aktualisieren.

2.5 Die Anmeldung ist grundsätzlich altersunabhängig. Personen unter 18 Jahren benötigen zur Anmeldung die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters.

3 Rechte und Pflichten der AG

3.1 Rücktrittsrecht (§12 FAGG): Wird der Vertrag außerhalb der Räumlichkeiten des AN geschlossen, so gilt das Fernabsatzrecht. Dieses besagt, dass der AG innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten kann. Um das Rücktrittsrecht auszuüben muss der AG mittels eindeutiger Erklärung (z.B. mit einem Brief per Post oder per E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann die bereitgestellte Widerrufserklärung dafür verwenden.

3.2 Wird mit der Erbringung der Leistung auf Wunsch des AG vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittsfrist begonnen und macht dieser Gebrauch vom Rücktrittsrecht, so sind bereits in Anspruch genommene Leistungen anteilig zu bezahlen.

3.3 Wird die gesamte Leistung auf Wunsch des AG vor Ablauf der 14-tägigen Rücktrittfrist erbracht, so ist die Geltendmachung des Rücktrittsrechts nach FAGG nicht möglich.

3.4 Außerhalb der 14-tägigen Rücktrittsfrist gem. §12 FAGG gibt es keinerlei Stornierungsmöglichkeiten. 

3.5 Die Zahlung erfolgt im Voraus. Der Gesamtbetrag ist innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der Rechnung, jedenfalls aber vor Inanspruchnahme der Leistung auf das angeführte Konto zu überweisen.

4 Vertragsgegenstand

4.1 Räumlichkeit
Der Unterricht findet in den Räumlichkeiten des AN oder online statt. Ausnahmen sind möglich, müssen jedoch ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.

4.2 Feiertage und Wochenende
An Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen findet grundsätzlich kein Unterricht statt. Ausnahmen sind möglich, müssen jedoch ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.

4.3 Verhinderung des AN
Kann eine Einheit aufgrund von Krankheit oder einer sonstigen kurzfristigen Verhinderung des AN nicht stattfinden, so wird der Kurs entweder durch eine Vertretungslehrperson abgehalten oder der AG wird über einen Ersatztermin informiert. Es entstehen dadurch keinerlei Ansprüche gegenüber dem AN.

4.4 Unpünktlichkeit
Beginnt der Unterricht aufgrund von Unpünktlichkeit des AG verspätet oder versäumt ein AG Teile der Einheit (auch durch technische Probleme bei Online-Leistungen), so besteht kein Recht auf Rückerstattung oder Nachholen der verlorenen Zeit. Verschuldet der AN den verspäteten Beginn, so wird die verlorene Zeit nachgeholt.

4.5 Terminverschiebung bzw. -absage
Termine können vom AG durch schriftliche Benachrichtigung bis zu 24 Stunden vorher kostenlos verschoben werden. Kurzfristigere Terminänderungen werden nicht berücksichtigt und dem AG in voller Höhe unverzüglich in Rechnung gestellt. Eine Stornierung von bereits gebuchten Leistungen ist nicht möglich, sofern sie nicht dem Fernabsatzrecht unterliegt.

4.6 Verfall
Die erworbenen Dienstleistungen sind innerhalb von 12 Monaten ab Vertragsabschluss in Anspruch zu nehmen. Nach Ablauf der Frist werden nicht in Anspruch genommene Leistungen weder nachgeholt noch rückerstattet.

4.7 Kursmaterialien
Der AG nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die zur Verfügung gestellten Materialien nur zu Übungszwecken verwendet werden dürfen, dem Urheberrecht unterliegen und eine Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte untersagt ist.

4.8 Software für Online-Leistungen
Der AN entscheidet, welche Software für den Online-Unterricht genutzt wird.

4.9 Voraussetzungen für Online-Leistungen
Der AG hat sicherzustellen, dass er die nötigen technischen Voraussetzungen für eine Online-Leistung erfüllt. Eine Teilnahme am Laptop oder PC wird empfohlen. Außerdem sind funktionierende Kamera und Mikrofon, sowie eine stabile Internetverbindung unumgänglich.

4.10 Bild-, Video- und Tonaufnahmen
Das Anfertigen von Bild-, Video- und Tonaufnahmen vom Vortrag oder von Personen während des Unterrichts in Präsenz und online ist ausnahmslos verboten.

4.11 Fernbleiben von Gruppenkursen oder Gruppennachhilfe
Beim Fernbleiben einzelner AG von einer Gruppenleistung entsteht kein Recht auf Rückerstattung oder Nachholung.

4.12 Information seitens des AG
Der AG hat sich organisatorisch auf die Nachhilfeleistung vorzubereiten. Er informiert den AN regelmäßig über den aktuellen Stoff, damit der AN den Unterricht optimal vorbereiten kann.

4.13 Kursbuch
Die Lehrbücher für Sprachkurse sind vom AG selbst vor Beginn des Kurses zu erwerben und werden nicht seitens des AN zur Verfügung gestellt. Der AG wird vor Kursbeginn vom AN informiert, welches Lehrbuch zu besorgen ist.

4.14 Mindestteilnehmerzahl
Wird die Mindestteilnehmerzahl bei einem Gruppenkurs nicht erreicht, behält sich der AN das Recht der Absage des Kurses bei voller Rückerstattung des Preises vor.

4.15 Teilnahmebestätigung
Jeder Kursteilnehmer erhält nach Absolvierung eines Einzel- oder Gruppensprachkurses eine Teilnahmebestätigung. Voraussetzung ist eine Teilnahmequote von mindestens 75 %. Wird diese Quote seitens des AG nicht erreicht, gilt der Kurs als nicht vollständig abgeschlossen.

4.16 Einstufungstest
Die Anmeldung zu Gruppen-Sprachkursen (ausgenommen Sprachkurs A1.1) erfordert die Absolvierung des kostenlosen Online-Einstufungstests von Klett, sofern keine Bestätigung über Absolvierung des vorhergehenden Sprachniveaus vorliegt. Um eine genaue Einstufung zu gewährleisten, ist der AG dazu verpflichtet den Einstufungstest gewissenhaft und ohne die Verwendung von Hilfsmitteln und zu absolvieren. Der AG hat dem AN das Detailergebnis mit Namen per E-Mail (entweder Screenshot oder Mailformular direkt auf der Klett-Seite) zu übermitteln. Für AG, die schon einen Kurs beim AN vollständig absolviert haben, entfällt der Einstufungstest für die folgende Kursstufe.

5 Haftung

5.1 Ausschluss
Der AN behält sich das Recht vor AG, die sich unangemessen, unzumutbar oder störend verhalten von der Leistung ohne Anspruch auf Rückerstattung auszuschließen.

5.2 Haftungsbeschränkung
Der Lernerfolg ist von vielen Faktoren abhängen, einschließlich des Engagements und der Anstrengungen des AG. Eine Erfolgsgarantie vom AN wird nicht gewährt.

5.3 Verlorene oder beschädigte Gegenstände
Für in den Räumlichkeiten des AN verlorene oder beschädigte Gegenstände wird keine Haftung übernommen.

5.4 Aufsichtspflicht
Die (minderjährigen) AG werden während der Nachhilfe/des Unterrichts betreut. Davor und danach besteht keinerlei Aufsichtspflicht seitens des AN.

6 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

6.1 Diese AGB und sämtliche weitere Vereinbarungen mit dem AN unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisnormen des internationalen Privatrechts. Diese Rechtswahl gilt nur, soweit dem AG hierdurch nicht der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährter Schutz entzogen wird.

6.2 Für sämtliche von einem AG gegen den AN wegen Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis erhobenen Klagen, ist das sachlich zuständige Gericht in Wien zuständig.

6.3 Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis seitens des AN gegenüber dem AG ist nach dem gewöhnlichen Aufenthalt, Wohnsitz oder Beschäftigung des AG, wenn ein solcher im Inland nicht vorhanden ist, nach den geltenden gesetzlichen Gerichtsständen zu beurteilen.

7 Schlussbestimmungen

7.1 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Sollte eine Klausel unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, verpflichten sich beide Parteien, diese durch eine rechtlich zulässige, wirksame und durchsetzbare Klausel zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Intention der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt.